AGB und Widerruf

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

maveku Software, Martin KÜHR, BSc

1. Geltung

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen „maveku Software“ Martin Kühr, BSc, A-4222 St. Georgen (Firma) und einem Verbraucher oder Unternehmer (in der Folge kurz „Vertragspartner“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. 

2. Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

2.1. Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Webshop auf der Website unter shop.lerntruhe.at

2.2. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zwischen der Firma und dem Vertragspartner zustande. 

2.3. Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderung an den Vertragspartner, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Vertragspartner ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. 

2.4. Ein bindendes Vertragsangebot gibt der Vertragspartner ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. 

Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

  1. Klicken Sie auf der Startseite auf „Shop“
  2. Auswählen der Produktes 
  3. Produkt durch Klicken von „In den Warenkorb“ auswählen
  4. Warenkorb prüfen
  5. Betätigung des Buttons „Zur Kasse“
  6. Eingabe von Adressen und Zahlungsinformationen
  7. Nochmalige Prüfung bzw Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten
  8. Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ 

 Der Vertragspartner kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück-Taste“ nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Vertragspartners erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. 

Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Eingangsbestätigung“). 

2.5. Nach dem Bestelleingang senden wir Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter www.lerntruhe.at einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich, werden von uns jedoch elektronisch gespeichert. 

2.6. Der Vertrag kommt mit Übermittlung einer Auftragsbestätigung, spätestens jedoch mit der Zusendung der bestellten Ware oder die Übermittlung des Benutzer Passworts zustande. 

3. Preise, Versandkosten, Zahlung, Kündigung

3.1. Die angegebenen Preise verstehen sich in EURO und enthalten derzeit die gesetzliche Umsatzsteuer nicht, weil die Firma in die umsatzsteuerrechtliche Kleinunternehmerregelung fällt. Hinzu kommen etwaige Versandkosten sowie Zoll- oder sonstige Einfuhrabgaben. 

3.2. Der Vertragspartner hat über Paypal die Möglichkeit der Zahlung per Visa und Mastercard.

3.3. Kündigung der Lizenz-Modelle:

Einmal-Lizenz (Eltern-Lizenz): Die Nutzung der Lerntruhe aufgrund einer Einmal-Lizenz ist ab Freischaltung der Software dauerhaft gültig.

Abo-Lizenz (Schul- und Pädagogen-Lizenz): Das Nutzungsrecht wird auf unbestimmte Zeit eingeräumt. Eine Kündigung ist jeweils mit Ablauf eines Nutzungsjahres möglich. Die Lizenz ist jeweils für das Nutzungsjahr im Vorhinein zu bezahlen. Im Fall des Verzugs mit einer Lizenzgebühr endet das Nutzungsrecht automatisch und unverzüglich.

4. Lieferung

4.1. Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt entweder auf dem Versandwege (die Kosten des Versandes hat der Vertragspartner zu tragen) oder durch Download und Übermittlung des entsprechenden Benutzer Passworts zur Nutzung.

4.2. Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Auslieferung erfolgt hier innerhalb von 5 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.

4.3. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Vertragspartner auf diesen über. Ist der Vertragspartner ein Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache beim Versendungskauf bereits mit der Anzeige der Versand- und der Lieferbereitschaft auf ihn über. 

4.4. Ist ein Paket bei der Zustellung offensichtlich beschädigt, muss der Vertragspartner darauf bestehen, dass dieser Umstand vom Zusteller schriftlich festgehalten wird. Der Vertragspartner hat uns jede Beschädigung eines Produkts binnen 5 Tagen schriftlich (per Post oder Email) mitzuteilen. 

5. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. 

6. Widerrufsrecht des Verbrauchers 

Ist der Vertragspartner ein Verbraucher, steht ihm ein Widerrufsrecht zu. 

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, im Falle eines Kaufvertrages ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

maveku Software
Martin Kühr
Höhenweg 5
4222 St. Georgen/Gusen
Österreich

T. +43 650 9913091
E. software@maveku.at
W. www.maveku.at

mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 

7. Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

 (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück) an:

maveku Software
Martin Kühr
Höhenweg 5
4222 St. Georgen/Gusen
Österreich

T. +43 650 9913091
E. software@maveku.at
W. www.maveku.at

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

_____________________________________________________

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

__________________

Name des/der Verbraucher(s)

_____________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s)

_____________________________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

__________________

Datum 

__________________ 

(*) Unzutreffendes streichen.

8. Ausschluss des Widerrufsrecht 

Ein Widerrufs-/Rücktrittsrecht für Unternehmer besteht nicht. Gegenüber Verbrauchern besteht kein Widerrufsrecht nach § 18 FAGG insb. bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind sowie für Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung durch den Vertragspartner entfernt wurde oder die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, bei der mit der Nutzung der Software noch während der Rücktrittsfrist  begonnen wird; der Vertragspartner stimmt diesem Widerrufsrechtsauschluss ausdrücklich zu und nimmt diesen mit der Nutzung der Software zur Kenntnis.

9. Gewährleistung und Schadenersatz

9.1. Ein Gewährleistungsanspruch ist ausgeschlossen, sofern sich aus zwingenden konsumentenschutzrechtlichen Bestimmungen nicht anderes ergibt. 

9.2. Wir übernehmen weder eine Haftung aus Schadenersatz, insbesondere nicht für mittelbare indirekte Schäden oder entgangenen Gewinn noch aus Garantie oder Produkthaftung, soweit zwingende konsumentenschutzrechtliche Bestimmungen nicht anderes vorsehen. 

9.3. Sofern wir nach den gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden einzustehen haben, ist unsere Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Unsere Haftung ist der Höhe nach mit dem konkreten Vertragsentgelt beschränkt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. 

9.4. Wir übernehmen keine Haftung für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und den Inhalt der zur Verfügung gestellten Informationen.

9.5. Wir übernehmen keine Haftung für eine verspätete Lieferung, die sich aus Umständen ergibt, die nicht in unserem Einflussbereich stehen (zB spätere Anfertigung durch den Designer bei Einzelstücken). 

10. Aufrechnung, Zurückbehaltung 

Eine Aufrechnung von Forderungen des Vertragspartners gegen Forderungen der Firma sowie ein allfälliges Zurückbehaltungsrecht sind ausgeschlossen, sofern sich aus zwingenden konsumentenschutzrechtlichen Bestimmungen nicht anderes ergibt.

11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort, Schriftform

11.1. Soweit zwingende gesetzliche Bestimmungen dem nicht entgegenstehen, ist ausdrücklich österreichisches Recht anwendbar; die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen. 

11.2. Im Falle von Streitigkeiten ist Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht am Sitz der Firma soweit konsumentenschutzrechtlich nichts anderes bestimmt ist. 

11.3. Erfüllungsort ist der Sitz der Firma.

11.4. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für Nebenabreden und nachträgliche Vertragsänderungen, wie auch das Abgehen vom Schriftformerfordernis.

12. Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen davon unberührt. Die ungültige Bestimmung wird durch eine gültige Bestimmung ersetzt, die der zu ersetzenden Bestimmung wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.

 

AGB, Stand 1/2016

 

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